Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,


Kleve kann mehr. Als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve konnte ich dazu beitragen, zukunftsgerichtete Beschlüsse zu fassen, um unsere Heimatstadt lebenswerter zu machen. Leider wurden diese Beschlüsse zu oft nicht oder nicht schnell genug umgesetzt. Das werde ich als Bürgermeister ändern.

Ein dynamischer und starker Standort verlangt eine starke Verwaltungsspitze, die schnell und zielgerichtet zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger handelt. Ich stehe für eine zukunftsgerichtete Politik für alle Menschen in unserer Stadt, die unsere Traditionen beachtet. Ich bin überzeugt, dass nur eine nachhaltige Politik die ökonomischen und ökologischen Erfordernisse ausgleicht und eine gute Zukunft für unsere Stadt gewährleistet. In diesem Sinne möchte ich Bürgermeister für alle Kleverinnen und Klever sein!

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  • Meine Ziele/Positionen
  • 1. STarker Wirtschaftsstandort+
      • Ich trete für die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Kleve ein, wozu vor allem der weitere Ausbau der Gewerbeflächen sowie die Glasfasertechnik gehören. Ich werde die enge Zusammenarbeit mit den Unternehmen in Kleve suchen, um die Voraussetzungen für einen attraktiven Wirtschaftsstandort zu verbessern. Kleve liegt im Zentrum einer prosperierenden Region. Gerade die Wirtschaftsbeziehungen zu unseren niederländischen Nachbarn müssen durch kontinuierliche Kontakte verbessert werden. Ich setze mich dafür ein, das Technologiezentrum zu einem "Innovationszentrum Hochschule/Wirtschaft" fortzuentwickeln. Für unseren Wirtschaftsstandort sind moderate Gewerbesteuern ebenso unerlässlich wie niedrige Gebühren der Umweltbetriebe. Unsere Stadtwerke gewährleisten eine Versorgung mit Strom, Wasser und Gas zu anerkannt günstigen Preisen.


  • 2. Klimaschutz und Mobilität +
      • Klimaschutz verlangt Nachhaltigkeit, denn dann lassen sich Ökologie und Ökonomie miteinander vereinbaren. Die vielfältigen Maßnahmen der Stadt Kleve mit den Umweltbetrieben, dem Gebäudemanagement und den Stadtwerken werde ich intensiv fortsetzen - wie die energetische Sanierung der Gebäude oder der Einsatz klimaneutraler Technologien. Als Bürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, Anreize für Investitionen unserer Bürgerinnen und Bürger zum Klimaschutz zu forcieren und das private Engagement zu fördern, u.a. für Flächenbegrünungen, Dachbegrünungen und Solaranlagen. Ich trete für einen vernünftigen Mix aller Verkehrsmittel ein. Den Ausbau des Radverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs mit verstärkter Einbeziehung der Ortsteile halte ich für besonders wichtig.


  • 3. Bildung und digitales Lernen +
      • Es ist mir ein besonderes Anliegen, jeder Schülerin und jedem Schüler ihren Fähigkeiten und Neigungen entsprechend in unserem vielfältigen und qualitativ hochwertigen Schulangebot gleiche Chancen auf gute Bildung zu geben. Sie können mich in die Pflicht nehmen, dass die Schulsanierungen der beiden Gesamtschulen und der Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums in der kommenden Amtszeit des Bürgermeisters abgeschlossen werden. Ich trete für die notwendige bauliche Erweiterung der Karl-Kisters-Realschule ein. Die Digitalisierung der Schulen werde ich beschleunigt umsetzen. Ich trete für den Ausbau des außerschulischen Bildungsangebots für junge Erwachsene sowie eine bessere Vernetzung der verschiedenen Angebote ein, damit jeder Jugendliche die notwendige Förderung erhält.
  • 4. Stärkung der Innenstadt und Ortschaften +
      • Nur durch eine attraktive Innenstadt, die vielfältige Aufenthaltsqualität bietet, können wir den Herausforderungen des Internethandels begegnen und den Einzelhandel stärken. Unser Stadtzentrum muss mit allen Verkehrsmitteln - Pkw, Fahrrad oder Bus - gut erreichbar sein. Auch unsere Ortschaften, die unserer Stadt ihre eigene Note geben, müssen gestärkt werden. Ich trete für den Erhalt der vorhandenen Sporthallen sowie geeignete Begegnungsstätten für Bürger und Vereine ein. Ungenutzte Flächen in der Kernstadt, wie aber auch in den Ortschaften, müssen als Bauflächen oder Grünflächen entwickelt werden. Die rasante Entwicklung u. a. in der Unterstadt, am Bahnhof und auf dem ehemaligen Unionsgelände machen eine Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts unter Beteiligung der Bürgerschaft erforderlich.
  • 5. Kultur, Vereine, Sport +
      • Ich werde das reiche Kulturleben unserer Stadt fördern, das vom Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in Heimat- und Kulturvereinen sowie in den Musikvereinen, Theatergruppen und Chören getragen wird. Ich bin stolz auf unsere Museen, Parks und Gärten. Ich setzte mich dafür ein, dieses bedeutende kulturelle Erbe zu erhalten und auszubauen. Wir müssen unsere Kultur- und Bildungseinrichtungen modernisieren. Ich trete daher dafür ein, in innerstädtisch guter Lage ein kulturelles Zentrum zu schaffen, in dem nicht nur Bücherei und Volkshochschule zusammengeführt werden, sondern auch Räume für Begegnung, Lesungen und Kulturveranstaltungen bereitstehen. Vernünftige Sportstätten sind unerlässliche Voraussetzung für den Schulsport und den Vereinssport. Ich werde die vom Rat beschlossenen Maßnahmen des Sportentwicklungsplanes zügig umsetzen.
  • 6. Bürgermeister für alle Klever +
      • Ich trete für ein weltoffenes, tolerantes Kleve ein, das sich seiner Verbindungen zu den niederländischen Nachbarn bewusst ist und diese auch so intensiv pflegt wie die Verbindungen zu den Partnerstädten Ronse, Worchester, Ameland, Fitchburg und Dogbo. Ich trete für ein familienfreundliches Kleve ein. In Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern und Elterninitiativen werde ich das Betreuungsangebot entsprechend des Bedarfes weiter ausbauen und flexibilisieren. Ich trete dafür ein, die Rahmenbedingungen für eine aktive Teilhabe unserer Seniorinnen und Senioren am sozialen Leben in unserer Stadt durch Förderung von Initiativen, Vereinen und Einrichtungen zu verbessern. Einen besonderen Fokus werde ich auf die Verbesserung der Infrastruktur für Menschen mit Beeinträchtigungen richten.
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  • Meine Bildergalerie

Ich stehe für eine attraktive Klever Innenstadt.

Ich stehe für eine Modernisierung der Sportstätten.

Ich stehe für eine Stärkung des Einzelhandels.

Ich stehe für eine Förderung des Kulturlebens in Kleve.

Ich stehe für eine moderne Verwaltung.

Ich stehe für ein weltoffenes, tolerantes Kleve.

Ich stehe für eine lebendige Innenstadt.

Ich stehe für einen vernünftigen Mix aller Verkehrsmittel.

Ich stehe für ein klimafreundliches Kleve.

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  • Der Mensch - der Politiker

1964 geboren, bin ich in Kleve und Materborn aufgewachsen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft und einer Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Trier bin ich seit 1996 als Rechtsanwalt - Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Bau- und Architektenrecht - in Kleve niedergelassen. Meine Freizeit verbringe ich mit meiner Partnerin beim Wandern und Radfahren. Seit Gründung bin ich Vorsitzender des Freundeskreises der Singgemeinde Kleve. Mitglied der CDU bin ich seit über 30 Jahren. Nachdem ich von 1999 bis 2016 Vorsitzender des Ortsverbandes war, bin ich seit 2016 Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Kleve. Seit 2004 bin ich Mitglied des Rates der Stadt Kleve. 2014 wählte mich die CDU-Fraktion zu ihrem Vorsitzenden. In der vergangenen Ratsperiode war ich Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, zur Zeit bin ich Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses. Meine politischen Schwerpunkte sind die Bau- und Kulturpolitik, aber auch Wirtschaft und Finanzen.


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  • Aus der CDU Deutschlands

Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

Mit dem heute verabschiedeten 3. Corona-Steuerhilfegesetz nimmt der Deutsche Bundestag vor allem Unternehmen und Familien ins Visier weiterer Entlastungen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sollen künftig Verlustrückträge möglich und die Umsatzsteuer für Restaurants länger abgesenkt werden. Den Familien winkt einmal mehr ein Kinderbonus in Höhe von 150 Euro pro Kind.

„Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“ 

„Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt: „Wir wollen prüfen: Welche Öffnungen sind möglich?“

Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.   

Vor genau einem Jahr forderte blinder Rassismus zehn Todesopfer. In Hanau wurden neun arglose Frauen und Männer aus Hass ermordet. Auch die Mutter des Täters wurde anschließend von ihrem Sohn umgebracht und damit zehntes Opfer des Anschlages. Wir gedenken heute der Ermordeten.  

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: „Der Start der Impfkampagne war schwierig,“ sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung verabreicht bekommen, mehr als 800 000 Bürger hätten schon die zweite Impfdosis erhalten. In Alten- und Pflegeeinrichtungen seien fast 80 Prozent der Bewohner mit der ersten Dosis geimpft. Das Ziel: „Wir schützen zuerst diejenigen, die am stärksten gefährdet sind - das macht einen echten Unterschied“, so der Minister. Der Gesundheitsminister betonte: „Wir haben jetzt die Mittel, das Virus zu besiegen - nicht sofort, aber im Laufe des Jahres.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Verständnis für Enttäuschung über den Start der Impfkampagne: „Der Start der Impfkampagne war schwierig,“ sagte er auf einer Pressekonferenz. Inzwischen liefe die Kampagne aber zufriedenstellend: knapp drei Millionen Menschen haben die erste Impfung verabreicht bekommen, mehr als 800 000 Bürger hätten schon die zweite Impfdosis erhalten. In Alten- und Pflegeeinrichtungen seien fast 80 Prozent der Bewohner mit der ersten Dosis geimpft.

Gemeinsam kämpfen wir gegen Corona und seine Auswirkungen, damit wir das Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland gestalten.

Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Des Weiteren werden Familien und Menschen in der Grundsicherung finanziell unterstützt.

Vorsitzender Armin Laschet zu den Gesprächen: "Wir haben in konstruktiven Gesprächen gute Ergebnisse für Deutschland erreicht."

 

Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen die Pandemie. CDU-Chef Armin Laschet sieht darüber hinaus Chancen für Deutschland: „Der Forschungs-, Wirtschafs- und Chemiestandort kann dadurch gefördert werden.“  

Bayer und CureVac arbeiten bei der Produktion und Weiterentwicklung des Impfstoffes zusammen. Ein gutes Signal vor dem Impfgipfel sagen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn. Sie werten diese Zusammenarbeit als weiteren wichtigen Schritt im Kampf gegen die Pandemie. CDU-Chef Armin Laschet sieht darüber hinaus Chancen für Deutschland: „Der Forschungs-, Wirtschafs- und Chemiestandort kann dadurch gefördert werden.“  

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professorten Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

Es gibt Anlass zu Optimismus im Kampf gegen Corona. Darin sind sich Politik und Wissenschaft einig. Die Inzidenzzahlen sinken unter 100. AstraZeneca steht unmittelbar vor der Zulassung und sagt mehr Lieferungen in die EU zu. Auch weitere Impfstoffe sind kurz vor der Zulassung. Zusätzliche Standorte stehen für die Produktion bereit. Vor der Bundespressekonferenz betonten alle Seiten aber auch: Es braucht weiterhin Geduld und Rücksichtnahme. „Wir verzeichnen gerade einen positiven Trend“, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn. Dennoch gelte: „Das reicht noch nicht. Aber es ist erst einmal auch ermutigend.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Prasident Lothar Wieler mit den Professoren Marylyn Addo und Klaus Cichutek vor der Bundespressekonferenz.

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert werden. Das sind nur ein paar Beispiele, wie die neue Datenstrategie der Bundesregierung unser Alltagsleben verbessern kann. Kanzleramtschef Helge Braun macht klar, worum es geht: „Wir können und müssen die Chancen, die in Daten liegen, als Gesellschaft nutzen.“ Heute haben Bundeskanzlerin und Bundeskabinett die Datenstrategie verabschiedet, ab morgen berät der Bundestag.

Schnell mit Navi den Zielort finden, Staus umgehen, durch beste Fahrtwege Sprit sparen und die Umwelt schützen. Was wir derzeit nur für uns selbst nutzen, könnte durch Datenaustausch bald schon mehr leisten: Viel genutzte Straßen können ausgebaut, ÖPNV besser geplant, CO2-Ausstoß verringert werden. Das sind nur ein paar Beispiele, wie die neue Datenstrategie der Bundesregierung unser Alltagsleben verbessern kann.

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Arbeit aufgenommen. Im wörtlichen Sinn, denn schon in seiner ersten Vorstandssitzung wurden die Weichen in Richtung Zukunft gestellt: Laschet beschrieb in Grundzügen seine Pläne für ein „Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland“ und beauftragte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, gemeinsam mit der CSU das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl im September zu erarbeiten. Ebenso wichtig: Der Bundesvorstand gab ein deutliches Bekenntnis zur engen Zusammenarbeit mit dem neuen US-Präsidenten und verabschiedete hierzu einen Beschluss.

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 25. Januar 2021

„Die CDU Deutschlands steht für die Freundschaft mit Amerika.“ Seit über 70 Jahren hat diese Freundschaft zum Wohl beider Seiten beigetragen. Der neu gewählte CDU-Bundesvorstand hat in seiner Auftaktsitzung nach dem Parteitag mit einem Beschluss die Bedeutung des transatlantischen Bandes bekräftigt. Die CDU will „die Präsidentschaft Joe Bidens als Chance für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ergreifen“, so der Titel des Beschlusspapiers.

Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 25. Januar 2021

„Die CDU Deutschlands steht für die Freundschaft mit Amerika.“ Seit über 70 Jahren hat diese Freundschaft zum Wohl beider Seiten beigetragen. Der neu gewählte CDU-Bundesvorstand hat in seiner Auftaktsitzung nach dem Parteitag mit einem Beschluss die Bedeutung des transatlantischen Bandes bekräftigt. Die CDU will „die Präsidentschaft Joe Bidens als Chance für die deutsch-amerikanischen Beziehungen ergreifen“, so der Titel des Beschlusspapiers.

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