Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,


Kleve kann mehr. Als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kleve konnte ich dazu beitragen, zukunftsgerichtete Beschlüsse zu fassen, um unsere Heimatstadt lebenswerter zu machen. Leider wurden diese Beschlüsse zu oft nicht oder nicht schnell genug umgesetzt. Das werde ich als Bürgermeister ändern.

Ein dynamischer und starker Standort verlangt eine starke Verwaltungsspitze, die schnell und zielgerichtet zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger handelt. Ich stehe für eine zukunftsgerichtete Politik für alle Menschen in unserer Stadt, die unsere Traditionen beachtet. Ich bin überzeugt, dass nur eine nachhaltige Politik die ökonomischen und ökologischen Erfordernisse ausgleicht und eine gute Zukunft für unsere Stadt gewährleistet. In diesem Sinne möchte ich Bürgermeister für alle Kleverinnen und Klever sein!

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  • Meine Ziele/Positionen
  • 1. STarker Wirtschaftsstandort+
      • Ich trete für die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Kleve ein, wozu vor allem der weitere Ausbau der Gewerbeflächen sowie die Glasfasertechnik gehören. Ich werde die enge Zusammenarbeit mit den Unternehmen in Kleve suchen, um die Voraussetzungen für einen attraktiven Wirtschaftsstandort zu verbessern. Kleve liegt im Zentrum einer prosperierenden Region. Gerade die Wirtschaftsbeziehungen zu unseren niederländischen Nachbarn müssen durch kontinuierliche Kontakte verbessert werden. Ich setze mich dafür ein, das Technologiezentrum zu einem "Innovationszentrum Hochschule/Wirtschaft" fortzuentwickeln. Für unseren Wirtschaftsstandort sind moderate Gewerbesteuern ebenso unerlässlich wie niedrige Gebühren der Umweltbetriebe. Unsere Stadtwerke gewährleisten eine Versorgung mit Strom, Wasser und Gas zu anerkannt günstigen Preisen.


  • 2. Klimaschutz und Mobilität +
      • Klimaschutz verlangt Nachhaltigkeit, denn dann lassen sich Ökologie und Ökonomie miteinander vereinbaren. Die vielfältigen Maßnahmen der Stadt Kleve mit den Umweltbetrieben, dem Gebäudemanagement und den Stadtwerken werde ich intensiv fortsetzen - wie die energetische Sanierung der Gebäude oder der Einsatz klimaneutraler Technologien. Als Bürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, Anreize für Investitionen unserer Bürgerinnen und Bürger zum Klimaschutz zu forcieren und das private Engagement zu fördern, u.a. für Flächenbegrünungen, Dachbegrünungen und Solaranlagen. Ich trete für einen vernünftigen Mix aller Verkehrsmittel ein. Den Ausbau des Radverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs mit verstärkter Einbeziehung der Ortsteile halte ich für besonders wichtig.


  • 3. Bildung und digitales Lernen +
      • Es ist mir ein besonderes Anliegen, jeder Schülerin und jedem Schüler ihren Fähigkeiten und Neigungen entsprechend in unserem vielfältigen und qualitativ hochwertigen Schulangebot gleiche Chancen auf gute Bildung zu geben. Sie können mich in die Pflicht nehmen, dass die Schulsanierungen der beiden Gesamtschulen und der Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums in der kommenden Amtszeit des Bürgermeisters abgeschlossen werden. Ich trete für die notwendige bauliche Erweiterung der Karl-Kisters-Realschule ein. Die Digitalisierung der Schulen werde ich beschleunigt umsetzen. Ich trete für den Ausbau des außerschulischen Bildungsangebots für junge Erwachsene sowie eine bessere Vernetzung der verschiedenen Angebote ein, damit jeder Jugendliche die notwendige Förderung erhält.
  • 4. Stärkung der Innenstadt und Ortschaften +
      • Nur durch eine attraktive Innenstadt, die vielfältige Aufenthaltsqualität bietet, können wir den Herausforderungen des Internethandels begegnen und den Einzelhandel stärken. Unser Stadtzentrum muss mit allen Verkehrsmitteln - Pkw, Fahrrad oder Bus - gut erreichbar sein. Auch unsere Ortschaften, die unserer Stadt ihre eigene Note geben, müssen gestärkt werden. Ich trete für den Erhalt der vorhandenen Sporthallen sowie geeignete Begegnungsstätten für Bürger und Vereine ein. Ungenutzte Flächen in der Kernstadt, wie aber auch in den Ortschaften, müssen als Bauflächen oder Grünflächen entwickelt werden. Die rasante Entwicklung u. a. in der Unterstadt, am Bahnhof und auf dem ehemaligen Unionsgelände machen eine Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts unter Beteiligung der Bürgerschaft erforderlich.
  • 5. Kultur, Vereine, Sport +
      • Ich werde das reiche Kulturleben unserer Stadt fördern, das vom Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger in Heimat- und Kulturvereinen sowie in den Musikvereinen, Theatergruppen und Chören getragen wird. Ich bin stolz auf unsere Museen, Parks und Gärten. Ich setzte mich dafür ein, dieses bedeutende kulturelle Erbe zu erhalten und auszubauen. Wir müssen unsere Kultur- und Bildungseinrichtungen modernisieren. Ich trete daher dafür ein, in innerstädtisch guter Lage ein kulturelles Zentrum zu schaffen, in dem nicht nur Bücherei und Volkshochschule zusammengeführt werden, sondern auch Räume für Begegnung, Lesungen und Kulturveranstaltungen bereitstehen. Vernünftige Sportstätten sind unerlässliche Voraussetzung für den Schulsport und den Vereinssport. Ich werde die vom Rat beschlossenen Maßnahmen des Sportentwicklungsplanes zügig umsetzen.
  • 6. Bürgermeister für alle Klever +
      • Ich trete für ein weltoffenes, tolerantes Kleve ein, das sich seiner Verbindungen zu den niederländischen Nachbarn bewusst ist und diese auch so intensiv pflegt wie die Verbindungen zu den Partnerstädten Ronse, Worchester, Ameland, Fitchburg und Dogbo. Ich trete für ein familienfreundliches Kleve ein. In Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern und Elterninitiativen werde ich das Betreuungsangebot entsprechend des Bedarfes weiter ausbauen und flexibilisieren. Ich trete dafür ein, die Rahmenbedingungen für eine aktive Teilhabe unserer Seniorinnen und Senioren am sozialen Leben in unserer Stadt durch Förderung von Initiativen, Vereinen und Einrichtungen zu verbessern. Einen besonderen Fokus werde ich auf die Verbesserung der Infrastruktur für Menschen mit Beeinträchtigungen richten.
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  • Meine Bildergalerie

Ich stehe für eine attraktive Klever Innenstadt.

Ich stehe für eine Modernisierung der Sportstätten.

Ich stehe für eine Stärkung des Einzelhandels.

Ich stehe für eine Förderung des Kulturlebens in Kleve.

Ich stehe für eine moderne Verwaltung.

Ich stehe für ein weltoffenes, tolerantes Kleve.

Ich stehe für eine lebendige Innenstadt.

Ich stehe für einen vernünftigen Mix aller Verkehrsmittel.

Ich stehe für ein klimafreundliches Kleve.

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  • Der Mensch - der Politiker

1964 geboren, bin ich in Kleve und Materborn aufgewachsen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft und einer Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Trier bin ich seit 1996 als Rechtsanwalt - Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Bau- und Architektenrecht - in Kleve niedergelassen. Meine Freizeit verbringe ich mit meiner Partnerin beim Wandern und Radfahren. Seit Gründung bin ich Vorsitzender des Freundeskreises der Singgemeinde Kleve. Mitglied der CDU bin ich seit über 30 Jahren. Nachdem ich von 1999 bis 2016 Vorsitzender des Ortsverbandes war, bin ich seit 2016 Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Kleve. Seit 2004 bin ich Mitglied des Rates der Stadt Kleve. 2014 wählte mich die CDU-Fraktion zu ihrem Vorsitzenden. In der vergangenen Ratsperiode war ich Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, zur Zeit bin ich Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses. Meine politischen Schwerpunkte sind die Bau- und Kulturpolitik, aber auch Wirtschaft und Finanzen.


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  • Aus der CDU Deutschlands

Thorsten Frei ist einer der Hauptverhandler in den Koalitionsverhandlungen. Er macht klar: Deutschland braucht eine restriktivere Migrationspolitik, Impulse für mehr Wirtschaftswachstum und Konsolidierungen im Bundeshaushalt.

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Die Koalitionsverhandlungen gehen in die nächste Runde. Die so genannte 19er Gruppe aus CDU, CSU und SPD trifft sich zu Beratungen im Willy-Brandt-Haus.

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Die Koalitionsverhandlungen laufen. Der CDU-Mitgliederbeauftragte Philipp Amthor ist im Deutschlandfunk optimistisch: Im Koalitionsvertrag werden am Ende wichtige Punkte der Union stehen.

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Wir leben in einer Zeit der rasanten Veränderungen auf der Welt. Diese haben massive Auswirkungen auch auf uns in Deutschland und ganz Europa. Die CDU ist entschlossen das Notwendige zu tun. Deshalb investieren wir jetzt in die Verteidigung unserer Freiheit und den Fortschritt.

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Heute kam der 21. Deutsche Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin zusammen. Julia Klöckner wurde zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt. Sie ist die vierte Frau und nach Rita Süssmuth die zweite CDU-Politikerin in diesem Amt.

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Heute beenden die Arbeitsgruppen ihre Arbeit zum Koalitionsvertrag. Sie sind ein gutes Stück vorangekommen, so Carsten Linnemann. Mit Franziska Hoppermann stellt er die neue Bundesschatzmeisterin vor.  

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Franziska Hoppermann wird neue Schatzmeisterin der CDU Deutschlands. Sie folgt auf Julia Klöckner, die als designierte Bundestagspräsidentin dieses Amt abgibt.

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Die Koalitionsverhandlungen laufen. Die Änderung des Grundgesetzes ist beschlossen. Der Bundesrat hat zugestimmt. Doch einige Knackpunkte stehen noch an, sagt Friedrich Merz im Gespräch beim FAZ-Kongress.

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Mehr Geld für unsere Bundeswehr und mehr Sicherheit. Hohe Investitionen in einen starken Standort und neuen Wohlstand. Das hat der Deutsche Bundestag heute beschlossen. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz betont in der Debatte auch, dass nach dem Investitionspaket jetzt ein gleichwertiges Reformpaket folgen muss.

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Mit der Änderung des Grundgesetzes sollen die Möglichkeiten der Verschuldung des Staates neu geregelt werden. Auch Klimaneutralität wird als eines der Ziele des Sondervermögens genannt - nicht aber als Staatsziel. Was das bedeutet, beschreibt Philipp Amthor in der WELT. Hier lesen Sie den Namensbeitrag in Auszügen.

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Nach den intensiven Verhandlungen der letzten Tage haben wir gemeinsam mit SPD und Grünen ein sehr gutes Ergebnis erzielt.

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Heute beginnen die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU mit der SPD – der nächste wichtige Schritt auf dem Weg zu einer starken und handlungsfähigen neuen Bundesregierung – mit Friedrich Merz als neuem Bundeskanzler.

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  • Kontakt

Ich freue mich von Ihnen zu hören!
Schreiben Sie mir einfach eine E-Mail und ich werde mich so schnell wie möglich bei Ihnen melden.

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